Arbeitswelt
Bewerbung - Krankenstand - Kündigung - Entlassung

Arbeitswelt 

Bewerbung

Bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz muss die HIV-Infektion nicht bekannt gegeben werden. Menschen mit HIV sind nicht arbeitsunfähig. Unter Einhaltung der üblichen Hygienemassnahmen gilt das für alle Berufszweige, z.B.: auch für Berufe wie, Koch, Friseur, Krankenpfleger. Ausgenommen Prostituierte.

Der Stellenbewerber hat prinzipiell nur Fragen wahrheitsgemäss zu beantworten, die mit der zu leistenden Arbeit in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Wird der nicht erkrankte HIV-positive Bewerber zu Aids befragt, klärt der Arbeitgeber nicht die Arbeitsfähigkeit ab, sondern möchte vermeiden, jemanden mit erhöhten Krankenstandsrisiko einzustellen. Weil die Frage nicht im Zusammenhang mit der zu leistenden Arbeit steht, ist grundsätzlich keine Wahrheitspflicht gegeben.

Personen, die bereits an AIDS erkrankt sind, dürfen diese Tatsache nicht leugen. Wenn schon von vorn herein klar ist, das sie die für sie vorgesehene Arbeit nicht erbringen können, müssen sie den Arbeitgeber bei der Bewerbung darüber informieren.

Fragebögen, die bei einer Bewerbung auszufüllen sind, bleiben unproblematisch, solange nur allgemeine Angaben zur Person und Daten über die sachlichen Voraussetzungen für die beabsichtigte Verwendung des Arbeitnehmers erhoben werden (z.B.: Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Wohnadresse, Familienstand, Schulbildung, berufliche Ausbildung, bisherige Tätigkeiten). Problematisch werden Fragen, die darüber hinausgehen. Sie haben grundsätzlich keinerlei Rechtsfolgen zu erwarten, wenn Sie Fragen, die ihre Intimsphäre und die Persönlichkeitsrechte verletzen, nicht oder nicht richtig beantworten. D. h. Sie sind nicht verpflichtet, die Frage, ob Sie HIV-positiv sind, wahrheitsgemäß zu beantworten.

Krankenstand

Für Arbeitnehmer mit HIV/AIDS gelten dieselben Bestimmungen wie auch für andere Arbeitnehmer.
Wichtig ist die "unverzügliche" Meldung, dass Sie krank geschrieben worden sind (in der Regel noch am ersten Tag des Krankenstandes).
Für die Dauer des Krankenstandes muss dem Arbeitgeber eine vom behandelnden Arzt oder von der Krankenkasse ausgestellte Bescheinigung vorliegen. Diese ist durch den Arbeitnehmer beizubringen. Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, über die Bescheinigung hinaus weitere ärztliche Zeugnisse vorzulegen. In der Bescheinigung müssen Angaben über Beginn und voraussichtliche Dauer sowie über die Ursache der Arbeitsfähigkeit enthalten sein, wobei unter Ursache nicht die Diagnose zu verstehen ist.

Die Dauer des Krankengeldanspruchs beträgt grundsätzlich 26 Wochen und kann max. 78 Wochen betragen. Während eines Krankenhausaufenthaltes ruht der Anspruch auf Krankengeld zur Gänze. Der Arbeitnehmer erhält aber für seine Angehörigen Familengeld; hat er keine, Taggeld. Diese Familien- oder Taggeld ruht jedoch zur Gänze bzw. teilweise, solange der Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegenüber dem Arbeitgeber hat, d.h. solange Lohn oder Gehalt weiterbezogen werden.

Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als die maximale Bezugsdauer (78 Wochen - eineinhalb Jahre), wird - wenn die Voraussetzungen nicht schon früher vorliegen - zu prüfen sein, ob die Voraussetzungen für eine Berufsunfähigkeits- bzw. für eine Invaliditätspension gegeben sind.

Kündigung

Unter Kündigung versteht man eine einseitige, empfangsbedürftige Erklärung, die auf die Auflösung eines Dienstverhältnisses gerichtet ist.
Eine HIV-Infektion kann nicht als Begründung für eine Kündigung herangezogen werden. Allerdings ist in einem unbefristeten Dienstverhältnis unter Beachtung der gesetzlich bzw. vereinbarten Fristen und Termine, eine Kündigung immer und ohne Angabe von Gründen möglich.

Entlassung

Die Entlassung ist die fristlose Beendigung des Dienstverhältnisses aus wichtigem Grund (z.B.: Dienstverweigerung, Tätlichkeiten, Sittlichkeits- und grobe Ehrverletzungen gegen den Dienstgeber, Diebstahl, u.a.). Die Entlassung muss vom Dienstgeber unverzüglich ausgesprochen werden, sobald er von der Tat, die die Entlassung rechtfertigt, erfahren hat. Eine angemessene Überlegungsfrist steht aber zu.
Das Vorliegen einer HIV-Infektion ist kein Grund für eine Entlassung oder Kündigung. 

Wenn bei der Einstellung Umstände (z.B.: Erkrankung an AIDS) verschwiegen werden, die zur Erbringung der Arbeitsleistung relevant sind, kann die fristlose Entlassung durch den Arbeitgeber drohen.
Anders verhält es sich, wenn Sie der Arbeitgeber in dem Wissen um ihre Krankheit eingestellt hat oder wenn Sie während eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses erstmals erkranken.
In beiden Fällen wäre die fristlose Entlassung ungerechtfertigt. 

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