Meldepflicht

Eine HIV-Infektion ist nicht meldepflichtig.
Von der meldepflichtigen Krankheit AIDS wird laut AIDS-Gesetz gesprochen, wenn nach dem Stand der Wissenschaft

  • ein entsprechender Nachweis für eine Infektion mit dem Human ImmunodeficiencyVirus (HIV) vorliegt, sowie
  • zumindest eine Indikatorerkrankung (z.B.: Lungenentzündung mit Pneumocystis carinii oder Zytomegalievirusinfektion) diagnostiziert wurde.

Wenn diese vom Gesetz festgelegten Voraussetzungen gegeben sind, hat der Arzt bzw. die Krankenanstalt eine Meldung an das zuständige Ministerium zu erstatten.

Das heißt, jeder Arzt, der in Ausübung seines Berufes wahrnimmt, dass ein Patient an AIDS erkrankt ist, muss auf einem entsprechenden Formular eine Meldung an das zuständige Ministerium schicken.
Diese Meldung hat gemäß § 3 Abs. 2 AIDS-Gesetz folgende Daten zu enthalten:

  • Die Initialen (Anfangsbuchstaben des Vor- und Familienamens)
  • Das Geburtsdatum
  • Das Geschlecht des Patienten

Das Gesetz sieht demnach vor, dass der betreffende Patient anonym zu bleiben hat.

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