Datenschutz

Die Probleme, die Menschen mit HIV mit der ärztlichen Schweigepflicht haben, ähneln denen, die sich aus dem Bruch der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes ergeben. Die unberechtigte Weitergabe von Kenntnissen über den HIV-Status einer Person kann zu sehr großen Schwierigkeiten für die Betroffenen führen. An dieser Stelle können nur einige grundsätzliche Überlegungen angestellt werden.

Die Verfassungsbestimmung des § 1 Datenschutzgesetz (DSG) schreibt vor: Jedermann hat Anspruch auf Geheimhaltung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten, soweit er daran ein schutzwürdiges Interesse, insbesondere im Hinblick auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, hat.

Das DSG bezieht sich ausschließlich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten. Das sind Angaben über Personen, die von der Datenverarbeitung betroffen sind, deren Identität bestimmt oder bestimmbar ist. Personenbezogen sind Daten ann, wenn sie sich mit einem bestimmten Geburtsdatum, einer bestimmten, Sozialversicherungs- oder Passnummer etc. einem bestimmten Individuum zuordnen lassen. Die Information, dass jemand HIV-positiv ist, stellt eine personenbezogene Information dar, auf deren Geheimhaltung man im Sinne der genannten Verfassungsbestimmung ein schutzwürdiges Interesse hat.

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